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6.7.2026:
AVMD-RL: Ist ein Hinweis auf Produktplatzierungen bei Sendungen zulässig, obwohl die Sendungen keine Produktplatzierungen enthalten?Ro 2025/03/0001 (EU 2026/0006) vom 18. Juni 2026
Vorabentscheidungsanträge an den EuGH -
29.6.2026:
FinanzOnline: Zeitversetzt zugestellte Wiederaufnahme- & Sachbescheide gelten als gleichzeitig zugestellt – unabhängig von der tatsächlichen technischen Reihenfolge der Zustellung in der Databox.Ro 2026/15/0021 vom 28. Mai 2026 Medienmitteilungen
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23.6.2026:
Differenzbesteuerung beim grenzüberschreitenden Handel mit SilbermünzenRo 2024/13/0001 (EU 2026/0005) vom 13. Mai 2026
Vorabentscheidungsanträge an den EuGH
Inhalt
Barrierefreiheit
Ein barrierefreier Zutritt zum Amtsgebäude ist über den Haupteingang am Judenplatz 11, links hinter dem Sicherheitsdienst möglich.
Im Verwaltungsgerichtshof wurden folgende Maßnahmen zur Erreichung der Barrierefreiheit getroffen:
- Plattform-Treppenlift
- Automatischer Türöffner beim barrierefreien Zugang im Erdgeschoß
- Barrierefreie Erreichbarkeit des Servicecenters
- Barrierefreie Erreichbarkeit der Verhandlungssäle
- Leit- und Wegweisersysteme
- Sanitärbereiche für Menschen mit Behinderung
- Aufzug mit Brailleschrift
- Aufzug mit akustischer Ansage der einzelnen Stockwerke