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Gemeindesubvention für den Betrieb eines Museums nicht umsatzsteuerpflichtig
Ra 2015/13/0050 vom 21. September 2016
Das Finanzamt behandelte Förderungen, die eine GmbH von einer Gemeinde für den Betrieb eines Museumszentrums erhielt, als umsatzsteuerpflichtiges Entgelt. Das Bundesfinanzgericht gab der dagegen gerichteten Beschwerde statt und qualifizierte die Fördermittel als steuerfreie Zuschüsse.
Der VwGH bestätigte das Erkenntnis des Bundesfinanzgerichts und wies die dagegen gerichtete Amtsrevision des Finanzamts ab. Im gegenständlichen Fall lag dem Zuschuss keine (Gegen-) Leistung an die fördernde Gemeinde zugrunde, da dieser durch den Museumsbetrieb kein verbrauchsfähiger Nutzen zukommt.
