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10.7.2026:
ASVG: Eine bloße Vereinstätigkeit ist auch dann kein meldepflichtiges Dienstverhältnis, wenn den Vereinsmitgliedern Vorteile zugehenRa 2025/08/0048 vom 3. Juli 2026 Medienmitteilungen
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6.7.2026:
AVMD-RL: Ist ein Hinweis auf Produktplatzierungen bei Sendungen zulässig, obwohl die Sendungen keine Produktplatzierungen enthalten?Ro 2025/03/0001 (EU 2026/0006) vom 18. Juni 2026
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FinanzOnline: Zeitversetzt zugestellte Wiederaufnahme- & Sachbescheide gelten als gleichzeitig zugestellt – unabhängig von der tatsächlichen technischen Reihenfolge der Zustellung in der Databox.Ro 2026/15/0021 vom 28. Mai 2026 Medienmitteilungen
Inhalt
15.05.2020
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Maßnahmen am Verwaltungsgerichtshof zur weiteren Eindämmung der COVID-19 Pandemie
Zur fortgesetzten Eindämmung der COVID-19 Pandemie wird im Sinne der Empfehlung der Bundesregierung unter Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Verwaltungsgerichtshofes wie auch zum Schutz seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dienstbetrieb weiterhin in größtmöglichem Umfang im Wege von Homeoffice-Arbeit besorgt. Anfragen an den Verwaltungsgerichtshof können bis auf weiteres ausschließlich auf elektronischem (office@vwgh.gv.at) oder postalischem Weg eingebracht und beantwortet bzw. telefonisch erhoben werden (sehen Sie dazu auch die auf den Seiten Kontakt und Service angeführten Kommunikationsmöglichkeiten). Die Möglichkeit zur persönlichen Übergabe von Schriftstücken im Rahmen der Amtsstunden (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 15.00 Uhr) ist weiter gewährleistet.
Zu beachten ist, dass externe Personen das Amtsgebäude nur betreten dürfen, wenn diese Mund-Nasen-Schutz-Masken (MNS-Masken) tragen, wobei diese Schutzmasken selbst mitzubringen sind. Die Pflicht zum Tragen einer MNS-Maske gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr. Beim Zutritt zum Amtsgebäude ist im Bereich vor der Sicherheitsschleuse die Händedesinfektion mit den bereitgestellten Händedesinfektionsmitteln durchzuführen.
